Mahnwache für Radfahrerin

Am Mittwoch, 6. Februar 2019 wurde eine Radfahrerin auf der Kirchstraße (Cityring) überfahren. Leider ist sie am Abend im Krankenhaus verstorben. Unser Mitgefühl gilt Angehörigen und Hinterbliebenen. Wir halten am Donnerstag, 7. Februar um 18:00 Uhr an der Unfallstelle eine Mahnwache ab und stellen ein Ghostbike auf.

Darmstadt goes Dutch

Im Rahmen der ADFC-Bundesversammlung diskutieren wie am 9. November im Darmstadtium mit dem Oberbürgermeister, der Verkehrsdezernentin, einem Planer aus Brüssel und dem ADFC-Bundesvorstand, wie Darmstadt sich mal eine Scheibe aus den Niederlanden abschneiden könnte.

Die Veranstaltung unter dem Titel „Darmstadt goes Dutch“ beginnt um 17:00 Uhr und endet mit einem Sektempfang ab 18:30 Uhr. Du kannst dich bis zum 5. November kostenlos für die Teilnahme anmelden.

Ghostbike in Heidelberger Landstraße

Kürzlich haben wir ein weiteres Ghostbike aufgestellt, dieses Mal an der Heidelberger Landstraße. Mit Freunden und Angehörigen haben wir an der Unfallstelle eine Gedenkminute abgehalten.

Leider wurde auch eine direkte Angehörige Zeugin des tödlichen Unfalls. Sie bat uns daher das Rad wieder abzubauen, da es ihr jedesmal die Bilder in Erinnerung bringen würde. Diesem Wunsch sind wir selbstverständlich nachgekommen.

Grüner wird’s nicht

Wir möchten euch diesen Artikel im P Stadtkulturmagazin nicht vorenthalten und können versichern, die Arbeit geht jetzt erst richtig los.

Wir streiten auf allen Ebenen für unsere sieben Ziele und bringen uns konstruktiv in einen Prozess ein, an dessen Ende Sofortmaßnahmen, ein vernünftiges Radnetz und eine solide Strategie stehen, wie das auf die Straße kommt. Auf den Radverkehrsbeauftragten, auf die Verwaltung, auf die Politik und natürlich uns selbst kommt eine Menge Arbeit zu.

Wir legen in jeder Sitzung die Finger ganz tief in die Wunden, damit die 4 Millionen Euro pro Jahr in die richtige Infrastruktur an der richtigen Stelle fließen. Behalten alle ihre Ambitionen bei, klappt es auch.

Aber wir sind in der Sache keinesfalls naiv und können deine Hilfe brauchen. Wir gehen gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, der unser Bürgerbegehren für unzulässig hält, mit einer Klage vor. So können wir uns absichern, dass bei Scheitern der Verhandlungen doch noch alle Bürger*innen verbindlich entscheiden, ob wir ein Radnetz bekommen, das für alle von 8 bis 108+ Jahre funktioniert.

Die Klage wird uns eine Stange Geld kosten, die wir selbst bei einem Sieg nur zum Teil wiedersehen. Also mach ein paar Kröten locker und schick sie uns rüber.

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Radentscheid mit 11.282 Unterschriften ins Ziel gerollt

Wir haben 11.282 Unterschriften an den Oberbürgermeister übergeben. Wir können es immer noch nicht ganz glauben, wie viele Unterschriften in letzter Minute noch eingereicht wurden. Wir mussten sogar auf dem Luisenplatz die Zahl mehrfach nach oben korrigieren. Dafür das größte Dankschön, das wir uns vorstellen können!

Wie geht es jetzt weiter?
Wir sind angetreten, einen Bürgerentscheid einzuleiten und das Ziel haben wir weiter fest vor Augen. In der Ansprache von OB Partsch viel kein Wort zur Verkehrssicherheit, kein Wort zu Kindern und Senioren. Es ging hauptsächlich um Geld und Verwaltungsprozesse.

Die Verwaltung erstellt gerade ein Rechtsgutachten, das in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht wird. Die Stadtverordneten müssen die rechtliche Zulässigkeit des Bürgerbegehrens bestätigen. Aus unserer Sicht reine Formsache, weil unsere Unterschriftenliste von einem renommierten Anwalt auf Herz und Nieren geprüft wurde.

Wenn die Stadtverordneten die Zulässigkeit im Juni feststellen, kommt es im Herbst zum Radentscheid, in dem alle Darmstädter*innen über 18 Jahre abstimmen dürfen.

Was ist, wenn ich noch unterschreiben will oder eine weitere Liste auftaucht?
Kein Problem! Wir dürfen bis zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Listen nachreichen und das sollten wir auch nutzen, um den Druck noch weiter zu erhöhen.

Unterschriften-Übergabe und Abschlussevent

Der Radentscheid fährt ins Ziel und wir sagen Danke! Danke an die vielen Helfer*innen auf der Straße beim Unterschriften sammeln, Aktionen planen, Sammelstellen organisieren und vieles mehr.

Wir sagen Danke an über 70 Einzelhändler*innen, AStA der TU und der h_da, ADFC, VCD, FUSS, Changing Cities und viele andere mehr!

Freitag, 4. Mai 2018

13:30 Uhr Feierliche Übergabe der Unterschriften an den Oberbürgermeister
18:00 Uhr — open end Abschlussparty im LT10, Rheinstraße 99

Zum Schluss der Sammelphase lassen wir es nochmal richtig krachen, das blumen legt auf und wir schauen gespannt auf den Weg, der noch vor uns liegt.

Mahnwache für getöteten Radfahrer in Eschollbrücker Straße: Montag, 30. April 2018, 19:00 Uhr

Am Freitag, 27. April 2018 ist ein Radfahrer in der Eschollbrücker Straße von einem PKW erfasst und zu Fall gebracht worden. An den schweren Verletzungen ist der Radfahrer am Wochenende verstorben.

Die Bürgerinitiative Radentscheid Darmstadt lädt zu einer Mahnwache am Montag, 30. April 2018 um 19:00 Uhr an der Unfallstelle in der Eschollbrücker Straße (Landesstraße 3097) in der Nähe der Überquerung der Autobahn 5.

An der Unfallstelle wird ein Ghostbike aufgestellt. Das weiß lackierte Fahrrad wird im Gedenken an den Verstorbenen aufgestellt und soll als Mahnung für alle Verkehrsteilnehmenden dienen, mit ständiger Rücksicht am Straßenverkehr teilzunehmen.

Links

Wer steckt hinter dem Verein Changing Cities?

Changing Cities ist ein gemeinnütziger Verein aus Berlin. Changing Cities hat den Volksentscheid Fahrrad in Berlin gestartet und unterstützt jetzt bundesweit Initiativen wie den Radentscheid Darmstadt. Changing Cities kümmert sich um die Spendenquittungen und wir vom Radentscheid können uns so voll auf die inhaltliche Arbeit konzentrieren.

Wofür braucht der Radentscheid Spenden?

Der Radentscheid wird von einem ehrenamtlichen Team getragen. Spenden nutzen wir für die Druckkosten der Unterschriftenlisten, allgemeine Materialien wie T-Shirts oder Aufkleber und Aktionen.

Private Spenden laufen über unseren gemeinnützigen Partnerverein Changing Cities aus Berlin. Du erhältst eine Spendenquittung. Changing Cities hat den Volksentscheid Fahrrad in Berlin gestartet und unterstützt jetzt bundesweit Initiativen wie den Radentscheid Darmstadt.

Was ist ein Bürgerbegehren?

Ein Bürgerbegehren ist ein Teil der direkten Demokratie. Bürgerinnen und Bürger unterzeichnen einen gemeinsamen Antrag, in unserem Fall die Unterschriftenliste.

Die Listen werden beim Radentscheid-Team gesammelt und wenn genügend Unterschriften vorhanden sind, bei der Stadt eingereicht. Die Stadtverordnetenversammlung prüft dann, ob das Bürgerbegehren formal zulässig ist. Wir haben dies vorab mit einem Rechtsanwalt geprüft und gehen davon aus, dass hier nichts schief geht.

Die Stadtverordnetenversammlung kann dann unsere Ziele selbst beschließen oder ablehnen. Lehnt sie die Ziele ab, folgt ein Bürgerentscheid.

Ein Bürgerentscheid funktioniert ähnlich wie die Kommunalwahl. Die Wahlberechtigten werden für einen bestimmten Tag aufgerufen, in einem Wahllokal ihre Stimme abzugeben. Wir rechnen damit, dass der Radentscheid zusammen mit der hessischen Landtagswahl am 28. Oktober 2018 abgestimmt wird.

Damit der Bürgerentscheid in Kraft tritt, muss die Mehrheit der abgegeben Stimmen für das Bürgerbegehren sein und diese Mehrheit mehr als 15 % der Stimmberechtigten umfassen. Diese 15 % nennt man auch Quorum.

Ein Beispiel: Angenommen, es nehmen 40 % der Wahlberechtigten an der Abstimmung teil und stimmen mehrheitlich für den Radentscheid. Diese Mehrheit würde mindestens 20 % der Stimmberechtigten repräsentieren und das Quorum ebenfalls erfüllt. Der Radentscheid tritt in Kraft.

Tritt der Radentscheid in Kraft, gilt er für mindestens drei Jahre. Danach kann die Stadtverordnetenversammlung eine neue Entscheidung treffen oder den Kurs beibehalten.