Michael Kolmer (GRÜNE)

Eine flächenhafte Parkraumbewirtschaftung entlastet den öffentlichen Raum, verbessert die Verkehrssicherheit und trägt zu einer gerechteren Verteilung der zur Verfügung stehenden Flächen unter den verschiedenen Nutzergruppen bei. Der Erfolg in Quartieren wie dem Woogsviertel zeigt: Auf einmal sind Gehwege wieder als solche nutzbar, Garagen und Einfahrten werden gemäß ihrer ursprünglichen Bestimmung genutzt. Zwischen Bäumen renaturieren wir verkümmerte Grünstreifen. Die Sicherheit und Aufenthaltsqualität des gesamten Viertels steigt. Gleichzeitig finden Anwohnende wieder leichter einen Parkplatz. Die Parkraumbewirtschaftung wird derzeit nach einem zweistufigen Verfahren eingeführt. Zuerst erfolgt die Ausweisung als Parkzone mit Bewirtschaftung durch Parkscheinautomaten und Begrenzung der Parkdauer. Danach kommt sukzessive die Anpassung und Neuordnung des Straßenraums, besonders in sensiblen Bereichen unter Berücksichtigung der Schleppkurven für die Entsorgungsfahrzeuge sowie Einsatzfahrzeuge.

Der von Ihnen verlinkte Zeitplan wurde unter meiner Regie als Mobilitätsdezernent erstellt. Selbstverständlich bleibt es bei diesem Zeitplan auch unter einem Oberbürgermeister Michael Kolmer. Die personellen Voraussetzungen zur Einhaltung des Zeitplanes sind geschaffen. Die Einführung größen- bzw. gewichtsabhängiger Parkgebühren in anderen Städten beobachte ich aufmerksam. Wichtig ist, dass wir hier im Rhein-Main-Gebiet zu einer einheitlichen Vorgehensweise kommen, um keinen schwer vermittelbaren Flickenteppich zu schaffen.


Herr Kolmer möchte die Parkraumbewirtschaftung weiter ausbauen. Das bewerten wir als positiv. Wir würden uns allerdings eine schnellere Umsetzung als bisher geplant wünschen und dass auch das Gehwegparken zügig durch geänderte Markierungen zurückgeht. Mit dem Vorgehen, dass zunächst nur die Parkscheinpflicht gilt, sind trotzdem viele Gehwege weiterhin zu eng.