SPD

Wir wollen ein neues Radwegeinvestitionsprogramm „Sichere Radwege“ auf den Weg bringen. Aktuell sind die finanziellen Spielräume für Investitionen durch die Haushaltsgenehmigung hart begrenzt. Nach dem nationalen Radverkehrsplan der Bundesregierung müsste Darmstadt rund 5 Mio Euro pro Jahr investieren. Klar ist, dass
wir nicht hinter das bisherige Niveau zurückfallen wollen. Jetzt mehr zu versprechen wäre jedoch unseriös.