Ihre Fragen beziehen sich auf zum großen Teil durch die Verwaltung zu erarbeitende und festzulegende, operative Umsetzungen. Politik entscheidet über die Rahmenbedingungen, deshalb werde ich Ihnen gerne im Folgenden hierzu Auskunft geben.
Darmstadt ist eine Pendlerstadt. Jeden Tag werden in der Stadt hunderttausende Wege zurückgelegt. Ob mit dem Auto, dem ÖPNV oder mit dem Fahrrad: Ich stehe für eine Mobilitätspolitik, von der alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer gleichermaßen profitieren. Dafür müssen wir die oft hitzig geführte Debatte entideologisieren und pragmatische Lösungen finden. Eine einseitige Verkehrspolitik hat dieses Alltagsproblem der Menschen nicht gelöst – im Gegenteil. Vielen Bürgerinnen und Bürgern ist es nicht möglich, auf andere Verkehrsmittel umzusteigen, weil die Tickets zu teuer sind, die Infrastruktur mangelhaft ist oder die ÖPNV Anbindung fehlt.
Pragmatische Lösungen zu finden funktioniert nur, wenn wir auch hier wieder alle Menschen in den Blick nehmen, dem Gegeneinander ein Ende setzen und zu einem Miteinander finden. Wir brauchen wieder konkrete Politik für alle und keine Symbolpolitik, die nur den Interessen von wenigen nutzt.
Als Oberbürgermeister werde ich mich dafür einsetzen, einen regionalen Verkehrsentwicklungsplan zu erarbeiten, der alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt berücksichtigt.
Bei der Fahrradinfrastruktur sehe ich die vordringlichen Aufgaben darin, zum einen die Verkehrssicherheit für Radfahrer*innen zu verbessern und zum anderen das Radwegenetz weiter auszubauen. Ob das durch Radschnellwege, neue, baulich getrennte Radwege an Hauptverkehrsachsen oder Fahrradstraßen geschieht, muss im Einzelfall entschieden werden.
Herr Benz legt seinen Fokus auf Pendler*innen, die von außen nach Darmstadt kommen oder aus Darmstadt herausfahren. Verkehr innerhalb der Stadt (Binnenverkehr), z.B. Schulwege spielen keine Rolle. Für ihn ist Stau ein wichtiges Thema. Radverkehr kommt in seinem Programm fast nicht, Fußgänger*innen überhaupt nicht vor. Vielmehr sieht er ein Gegeneinander bei den Verkehrsträgern und eine ideologische Debatte. Er scheint nicht anzuerkennen, dass die bestehenden Verhältnisse aus einer auf das Auto zentrierten Denkweise hervorgegangen sind, und dass die notwendigen und bis jetzt von einer breiten politischen Mehrheit getragenen verkehrspolitischen Richtungsentscheidungen nicht konfliktfrei zu haben waren und auch zukünftig nicht zu haben sein werden
Die von Benz formulierte Absicht, den ÖPNV attraktiver und sozialer zu gestalten, begrüßen wir ausdrücklich.