Eine auf die Fragen 3 bis 8 direkt bezogene Antwort liegt uns nicht vor.
Michael Kolmer (GRÜNE)
Mein Ziel ist bereits im Klimaschutzplan 2035 verankert: Die Verstetigung, Fortführung und Intensivierung des 4×4-Radprogramms bis 2035 unter Beibehaltung der planerischen und finanziellen Kapazitäten sowie zusätzlicher Baukapazitäten. Bis 2028 soll ein der Radstrategie entsprechendes stadtweites Hauptradroutennetz an Hauptverkehrsstraßen in der Kernstadt mit möglichst baulich von Fuß- und Kfz-Verkehr getrennten Radwegen umgesetzt werden. Es wird bis spätestens 2035 durch ein umfassendes Nebennetz ergänzt.
Ziel ist zudem eine Radschnellwegverbindung zwischen den Metropolregionen Rhein-Main und Rhein-Neckar, die über Darmstadt, Alsbach-Hähnlein und die Bergstraße verläuft. Ich werde mich für eine zeitnahe Weiterführung des bereits auf Darmstädter Gemarkung fertiggestellten Radschnellwegs Frankfurt-Darmstadt nach Süden einsetzen.
Außerdem müssen die bereits bestehenden Anbindungen an die Nachbarkommunen bis an städtische Gemarkungsgrenze ganzjahrestauglich weiterentwickelt werden. Bereits geschafft sind die Verbindungen Waldkolonie – Riedbahn, Wixhausen – Erzhausen durch den Radschnellweg und Eberstadt – Mühltal durch die Sanierung des Nieder-Ramstädter Wegs. In Vorbereitung ist die Radstrecke Darmstadt – Roßdorf. Zudem konnte ich bei Hessen Mobil erreichen, dass die Radverbindung Böllenfalltor – Traisa priorisiert behandelt wird.
Das Sachgebiet Nahmobilität beim Mobilitätsamt verfügt derzeit über 7,77 Vollzeitäquivalente (VZÄ). Davon sind zurzeit 7,39 VZÄ besetzt. Die Aufhebung der noch bestehenden Befristung für 3,77 VZÄ bis Ende 2024 habe ich bereits veranlasst. Die Stadtverordnetenversammlung muss beschließen, wie viele weitere zusätzliche Stellen dieses Sachgebiet in Zukunft erhalten wird. Wenn es notwendig ist, werde ich mich für eine Aufstockung einsetzen.
Herr Kolmer legt sich fest, dass in den nächsten 12 Jahren Geld für den Ausbau der Radwege und für den Fußverkehr notwendigen Investitionen vorhanden ist. Er nennt auch eine konkrete Jahreszahl, nämlich 2028 bis der Ausbau an den Hauptstraßen abgeschlossen sein soll. Das Nebennetz soll bis 2035 dazukommen. Auch die Vernetzung mit den Nachbarkommunen nimmt er in den Blick.
Uns fällt positiv auf, dass Stellen der Mitarbeiter*innen in der Verwaltung entfristet werden. Damit gehen keine Kapazitäten verloren, die für die Planung dringend gebraucht werden.